Wir gratulieren der Freiwilligen Feuerwehr Neuenhasslau herzlich zu ihrem 100-jährigen Jubiläum und haben sehr gerne…
Informations- und Bildungsveranstaltung besucht
Gerne folgte ein Vorstandsmitglied der SWG Hasselroth der Einladung der Freien Wähler Brachttal zu einer Informations – und – Bildungsveranstaltung in Brachttal – Steitberg zu der Thematik Bürgerbegehren / Entscheid – direkte Demokratie in der Kommune am 21.11.2019.
Es referierte Herr Mattias Klarebach, Vorstandsmitglied des Vereins „Mehr Demokratie e.V. Hessen“.
Mit von der Partie waren interessierte Bürger und Kommunalpolitiker aus der näheren Umgebung.
Herr Klarebach informierte die ca. 20 – köpfige Gruppe umfänglich zu den Themen Bürgerbegehren & Bürgerbescheid.
So wurden unter anderem die Kriterien für eine Zulassung eines Bürgerbegehrens, bis hin zur Abstimmung durch die Bürger dargelegt.
Erstaunt waren viele Zuhörer, dass gerade die Bundesländer Hessen und Thüringen die Hürden für ein Bürgerbegehren durch diverse Erlasse besonders hoch gelegt haben, wogegen Bayern sehr viel entspannter mit der Thematik umgeht.
So sollen in der Vergangenheit nur ein Drittel aller Bürgerentscheide in Hessen zum gewünschten Erfolg geführt haben.
Die Beteiligung der Zuhörer an der Diskussion und der Erfahrungsaustausch untereinander ließ die Zeit schnell vergehen.
Es war eine weitere wichtige Erfahrung in Sachen Bürgernähe, Bürgerinformation und Transparenz.