Wir müssen da mal was klarstellen !

SWG Hasselroth reagiert auf jüngsten SPD-Presseartikel

Mit großem Interesse haben wir die jüngste Pressemitteilung der SPD Hasselroth nach der letzten Gemeindevertretersitzung gelesen (Artikel im „Vorsrpung Online“ am 26.09.2023.

Wir haben uns lange überlegt, ob wir überhaupt auf den SPD Presseartikel reagieren sollten, da, so glauben wir, die Bürgerinnen und Bürger von Hasselroth genug von politischen Auseinandersetzungen haben und stattdessen in Ruhe sehen wollen, dass sich in Hasselroth etwas bewegt! Aber gewisse Aussagen in diesem Artikel wollen und können wir nicht so stehen lassen.

Denn schon das Foto von Frau Harter und Herrn Franke, vertieft in ein Gespräch vor dem Hasselrother Rathaus, lässt erahnen, was das für ein Statement der SPD werden wird, das Bild mit den ernsten Gesichtern ist schon sehr bedeutungsschwanger.

Die SWG Hasselroth hat während dieser Legislaturperiode viele wichtige Anträge für die Weiterentwicklung von Hasselroth eingebracht, denn wir wollen, dass sich Hasselroth weiterentwickelt.

Wir haben damals die Bildung einer Spielplatzkommission begrüßt und die Kommission wurde sogar paritätisch mit Sitzen ausgestattet. Also nicht nach den Mehrheitsverhältnissen in der Gemeindevertretung, wo wir eine absolute Mehrheit haben, sondern nach Anzahl der Fraktionen, damit wir im Guten zusammenarbeiten und uns offen und unvoreingenommen austauschen können.

Wir sind der Meinung, dass in der Kommission stets ein guter und konstruktiver Austausch mit vielen Ideen untereinander stattgefunden hat. Unsere Mitglieder in der Kommission informieren die anderen Mitglieder der SWG-Fraktion regelmäßig über den Inhalt der Treffen. Deswegen konnten wir bei dem Antrag der SPD nur verwundert den Kopf schütteln. Wurden die Fraktionsmitglieder der SPD nicht regelmäßig informiert oder sprechen sie gar nicht miteinander? Warum wird die Arbeit der Kommission in Frage gestellt ? Warum wurden die Ideen der SPD nicht im Rahmen der Kommissionstreffen von den Mitgliedern der SPD eingebracht ? Vielleicht, weil es nicht so pressewirksam ist ? Fragen über Fragen…Und es wäre schön gewesen, bei den nun formulierten Anträgen auch gleich einen Finanzierungsvorschlag für die Wünsche zu lesen, denn der Kostenfaktor ist hierbei nicht unerheblich und auch die SPD weiß über die sehr bescheidene Finanzsituation der Gemeinde Bescheid. Auch die in der Kommission von Fachleuten angesprochenen Sicherheitsrisiken wurden in dem so schön formulierten Antrag nicht beachtet.

Deswegen konnten wir diesen Antrag nur ablehnen, denn wir sind sicher, dass sich die Arbeit der Kommission auszahlen wird und wir haben Vertrauen zu unserem Bürgermeister Matthias Pfeifer und der Verwaltung. Und wir gehen davon aus, dass sich unser Bürgermeister gerne jederzeit von der SPD Hasselroth messen lassen wird. Und das in der Gemeindevertretersitzung anwesende Mitglied der SPD in der Spielplatzkommission hat sich ja bei der Abstimmung über den SPD-Antrag schließlich auch schön enthalten, was bei der SPD augenscheinlich für eine große Verwunderung sorgte.

Zu dem zweiten Punkt in der Pressemitteilung möchten wir ganz klar sagen, dass wir diesen diffusen Unterton über unser „schwaches Signal“ nicht dulden werden. Wir stellen nun zum wiederholten Male fest, dass man mit einer SPD Hasselroth nicht konstruktiv zusammenarbeiten kann. Wir fühlen uns zurückversetzt in die Anfangszeit der Legislaturperiode, in der die Presseartikel der SPD einen sehr ähnlichen Stil aufwiesen. Und wir haben damals schon mehrfach klargestellt, dass wir uns nicht von einer SPD in eine bestimmte politische Ecke drängen lassen, nur weil wir eine andere Meinung zu deren nicht ausgereiften Anträgen haben. Wir werden das weiterhin nicht dulden und wir würden es begrüßen, wenn die SPD Hasselroth den Sprachgebrauch in ihren Artikeln überdenken würde.

Insbesondere Herr Heger (SPD) hat sich für die Einführung der Demokratie-Werkstatt in Hasselroth stark gemacht und wir haben dies auch unterstützt.

Es ist die originäre Aufgabe der Demokratiewerkstatt, eine solche Veranstaltung zu organisieren.

Wir unterstützen die Arbeit der Demokratie-Werkstatt auf jeden Fall. Wir haben dann auch den Änderungsantrag des Bürgermeisters zur Ausweitung des Themengebiets unterstützt. Wir stehen zu dem Kompromiss und vertrauen feste auf das Know-how der Demokratie-Werkstatt, eine solche Veranstaltung gemeinsam mit der Gemeinde zu organisieren. Denn auch hier stellt sich dann die Frage, wenn die Gemeindevertretung eine solche Veranstaltungen organisieren sollte, wozu wird dann die Demokratie-Werkstatt benötigt.

Und über Abstimmungs-Verhalten  an diesem Abend sollte die SPD am besten vor ihrer eigenen Haustür kehren. Denn bei dem wichtigen Antrag der CDU bezüglich der Möglichkeit eine Verkehrsberuhigung am Ortseingang Neuenhaßlau Nähe Tankstelle mit einer baulichen Maßnahme bei Hessen mobil zu erreichen, hat der Fraktionsvorsitzende der SPD schließlich auch dagegen gestimmt.

Wir werden uns weiter für Hasselroth einsetzen, denn wir bewegen Hasselroth!

Weitere Informationen über die Aktivitäten der SWG Hasselroth sind auf Facebook, Instagram oder unter www.swg-hasselroth.de zu finden.

SWG Pressedienst